Klaus Esser MdL

++ Paukenschlag 25 Tage vor der Bundestagswahl: AfD schießt auf 23 Prozent hoch! ++

Was lange währt, wird endlich gut: In der brandaktuellen Umfrage von YouGov steigt unsere AfD erstmals auf satte 23 Prozent und verringert den Abstand zur Union damit auf nur noch sechs Prozent.

Wir sind damit deutlich zweitstärkste Kraft im Land, mit weitem Abstand zur drittplatzierten SPD, die 4 Prozentpunkte abstürzt und nur noch 15 Prozent der Bevölkerung mobilisiert. Wir sind fast so stark wie Grüne, Linke und BSW zusammen. Von der FDP ganz zu schweigen, die mit kläglichen 3 Prozent aktuell weit unter der 5-Prozent-Hürde liegt und damit verdient aus dem Bundestag fliegen würde.

Es zeigt sich: Kurs halten, standhalten, nicht unterkriegen lassen, geschlossen stehen – das sind die Erfolgsrezepte unserer unbeugsamen geeinten Alternative.

Und auch jetzt gilt: Wir fangen gerade erst an! Sollte die Union Millionen Wählern tatsächlich wie angekündigt nach der Wahl ins Gesicht schlagen und einen Resterampe-Pakt mit der SPD und / oder den Grünen schließen, verspreche ich Herrn Merz schon heute: Die nächsten vier Jahre werden die AfD zur stärksten Kraft machen!

++ Sind das diese „Abschiebungen im großen Stil“, Herr Scholz? ++

Wir haben es jetzt schwarz auf weiß: Deutschland wird von seinen EU-„Partnern“ bei der Rückführung von Migranten nach Strich und Faden ausgenutzt. Nach der Dublin-Verordnung müssten Migranten in das EU-Land zurückgeschickt werden, in dem sie zuerst registriert wurden. Doch die Zahlen zeigen: Italien nahm 2024 von über 12.000 Migranten, die es eigentlich zurücknehmen müsste, nur ganze drei auf. Drei!

Für die Mathematiker unter uns: Das sind 0,0288 Prozent – ein Schlag ins Gesicht für die deutschen Bürger! Während Länder wie Italien und Griechenland sich weigern, uns bei der Bewältigung der illegalen Migration zu unterstützen, setzt Deutschland die Regeln nach wie vor penibel um – zulasten der eigenen Bevölkerung.

Fast 50 Prozent der Migranten, die ein anderes EU-Land an Deutschland abschieben wollte, wurden hier aufgenommen. Die Ampel-Regierung bleibt dabei tatenlos, hofft, dass sich die Situation „vorübergehend“ bessert, und schiebt die Verantwortung weiter.

Als AfD fordern wir: Schluss damit! Deutschland muss seine Grenzen schützen und illegale Migration schnell und nachhaltig stoppen. Dabei müssen wir uns auch auf die Hilfe und Unterstützung unserer Nachbarn verlassen können. Eine AfD-Regierung wird den Asylmagneten abstellen. Nur eine konsequente Migrationspolitik weist den Weg aus dem Chaos – für unsere Bürger und für Europa!

++ DAS ist die größte Selbstentlarvung aller Zeiten ++

Stephan Kramer, der Präsident des Verfassungsschutz in Thüringen, ist in der Vergangenheit immer wieder mit aggressiver Polemik gegen die AfD aufgefallen. Kein Wunder, sagen manche. Schließlich sitzt Kramer seit vielen Jahren im Stiftungsrat der linksradikalen Amadeu-Antonio-Stiftung.

Seine Äußerungen im Deutschlandfunk vor wenigen Tagen dürften aber selbst für eingefleischte AfD-Gegner zu viel gewesen sein. Im Gespräch mit dem Sender erklärte der Oberschlapphut allen Ernstes:

Es sei „höchst bedauerlich“, dass sich das Bundesamt auf eine sogenannte Neutralitätspflicht berufe und eine „Mäßigung im Wahlkampf“ in den Vordergrund stelle. Dabei verwies er auf den Auftrag seiner Behörde, die Öffentlichkeit über die AfD zu „informieren“.

Hintergrund der Aussage ist die Maßgabe des Bundesamtes für Verfassungsschutz, mit der Veröffentlichung des nächsten Schmäh-Berichts über die AfD bis nach der Bundestagswahl zu warten. Das passt Kramer offenbar nicht. Den tieferen Sinn der Neutralitätspflicht scheint er nicht zu begreifen.

Wenn das nicht entlarvend ist, dann wissen wir auch nicht.

++ War klar, dass es so kommt - jeder hat es so erwartet! ++

Jahrelang wurde uns von Politik und Medien eingeredet: Sobald Assad nicht mehr an der Macht ist, werden die Syrer in ihre Heimat zurückkehren. Das war die große Rechtfertigung für die verbrecherische Grenzöffnung, die durch und durch illegale Masseneinwanderung und die hemmungslose Plünderung unseres Sozialsystems.

Jetzt wurde Assad gestürzt, der „Fluchtgrund“ ist entfallen, doch Rückkehr? Fehlanzeige! Stattdessen steigen die Einbürgerungszahlen syrischer Staatsangehöriger in Deutschland rapide.

Ging es womöglich nie um Schutz, sondern um dauerhafte Migration in unsere Sozialsysteme – legitimiert durch ein Lügenmärchen, das die Bürger ruhigstellen sollte? Immer mehr Deutsche sehen das so.

Was jetzt passieren muss:

👉 Sofortige Überprüfung und Aberkennung des Schutzstatus für Syrer

👉 Harte Sanktionen für alle, die nicht kooperieren und keine Rückkehrbereitschaft zeigen

👉 Konsequente Rückführung nach Syrien

👉 Wiederherstellung des Rechtsstaats durch Beendigung der grundgesetzwidrigen Asylpolitik

Auf gar keinen Fall darf der Aufenthalt von Syrern nun den nächsten Spurwechsel vollziehen. Die Regierung darf den Deutschen nicht die nächste Ausrede auftischen. Die Zeit für Ausreise und Abschiebungen ist jetzt.

++ Schluss mit Terrorimport: Sicherheit beginnt nicht am Weihnachtsmarkt, sondern an der Grenze! ++

Der Anschlag auf den Weihnachtsmarkt am Breitscheidplatz 2016 und die jüngste Bluttat in Magdeburg zeigen, wie gefährdet das Leben in Deutschland geworden ist. Weihnachtsmärkte, einst ein Raum des Friedens und der Freude, sind zur Zielscheibe für Attentäter, Dschihadisten und andere Wahnsinnige geworden.

Diese Taten waren kein Schicksal, sondern das Ergebnis einer unverantwortlichen Politik, die Gefährdern Tür und Tor geöffnet und alle Warnungen in den Wind geschlagen hat.

Es ist ein Armutszeugnis, dass in Deutschland Weihnachtsmärkte mit Merkellego geschützt werden müssen, während die Grenzen für illegale und vor allem unkontrollierte Einwanderung sperrangelweit offenstehen.

Wir fordern:

👉 Die konsequente Abschiebung von Gefährdern und straffälligen Ausländern.

👉 Wirksamen Grenzschutz statt Symbolpolitik.

👉 Null Toleranz für islamistischen Terrorismus und ausländischen Ideologien, die unser Land zum Schlachtfeld fremder Konflikte machen.

Jede Regierung, die ihre Bürger nicht schützen kann oder will, hat ihren Amtseid verraten. Am 23. Februar können Sie den Wandel einleiten. Mit Ihrer Stimme für die AfD sagen Sie „Ja“ zur Sicherheit unserer Familien und Weihnachtsmärkte – und „Nein“ zum Teufelskreis aus „Grenzen auf, Terror, Demo gegen Rechts und 'Weiter so'“.

++ Erster Januar: Ab heute gilt das Burka- und Nikab-Verbot in der Schweiz! ++

Zum heutigen 1. Januar 2025 tritt in der Schweiz das Gesichtsverhüllungsverbot in Kraft.

Dieses Verbot, das durch eine Volksabstimmung beschlossen wurde, untersagt das Tragen von Burka und Nikab in der Öffentlichkeit.

Die Schweiz demonstriert damit eindrucksvoll, wie direkte Demokratie funktioniert: Die Bürger haben entschieden, was aalglatte Berufspolitikergremien niemals beschlossen hätten.

Ich gratuliere der Schweiz zu ihrer vorbildlichen Demokratie wünsche allen Eidgenossen ebenso wie uns Deutschen ein frohes neues Jahr.

Möge 2025 ein wichtiges Jahr auf dem Weg zu mehr Demokratie auch in Deutschland werden!

++ Weihnachten: Eine Zeit der Besinnung! ++

Inmitten einer Welt voller Krisen, Kriege und Terror ist es an uns, Verantwortung für Deutschland zu übernehmen. Die Voraussetzung dafür ist eine geschlossene AfD.

Unsere AfD ist ein Projekt, das aus dem Willen zur Veränderung geboren wurde. Gerade in einer Zeit, in der von außen Druck auf uns ausgeübt wird, dürfen wir uns nicht durch interne Konflikte schwächen lassen. Der wahre Gegner steht nicht innerhalb unserer Reihen. Und das sage ich trotz der zahlreichen Angriffe, denen ich selbst und auch meine Familie ausgesetzt war.

Weihnachten erinnert uns daran, dass Gemeinschaft und Zusammenhalt stärker sind als jede Form von Spaltung. In Gottes Wort steht geschrieben: „Ein Haus, das in sich selbst uneins ist, kann nicht bestehen.“ (Matthäus 12,25). Das gilt für unser Land genauso wie für unsere Partei.

Lassen Sie uns die Weihnachtszeit nutzen, um innezuhalten, Kraft zu schöpfen und den Blick auf das Wesentliche zu richten: unser gemeinsames Ziel, unser Land wieder auf Kurs zu bringen. Ich wünsche Ihnen und Ihren Familien ein frohes Weihnachtsfest!

++ Dieses Video muss JEDER sehen: SPD-Politiker attackiert AfD-Mitglied einen Tag nach Altparteien-„Fairness-Abkommen“! ++

Es ist nur noch Wahnsinn: Die Altparteien haben sich jüngst auf ein sogenanntes Fairness-Abkommen geeinigt. Ziel sei angeblich ein Wahlkampf, der auf persönliche Angriffe verzichtet.

Dass man die AfD nicht beteiligte: geschenkt! Wie wertlos dieser Schrieb ist, zeigte sich wenige Stunden später, als Samstagfrüh in einer Kneipe in Hürth bei Köln ein SPD-Politiker ein AfD-Mitglied übel verprügelte!

Es geht um niemand Geringeren als Lukas Gottschalk, den Vorsitzenden der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Hürth. Der rote Saubermann tritt unseren Parteifreund Norbert Raatz erst in den Bauch und schlägt ihn danach ins Gesicht. Wer Norbert kennt, weiß: Er ist ein absolut ruhiger und friedfertiger Mensch. Auf dem Video ist zu sehen, wie er einfach nur dasteht und dann heimtückisch von hinten angegriffen wird.

Anbei habe ich das Video verlinkt, das meiner Meinung nach jeder sehen sollte, der wissen will, wie sehr die Gewalt gegen unsere AfD inzwischen eskaliert!

https://www.youtube.com/watch?v=uE9uToW_MIk

"Auto fährt in Weihnachtsmarkt", "Auto rast in Menschenmenge", "Auto tötet". So lesen wir es heute Abend überall in deutschen Medien. Ein Auto? Autos töten niemanden. Genauso wenig, wie Messer töten. Es sind die Menschen dahinter. Die Menschen, die zustechen, der Täter am Steuer.

Was heute in Magdeburg getan wurde, ist der traurige Beweis, dass weder Merkelpoller noch Betonpfeiler und Taschenkontrollen Sicherheit geben. Und ich rechne fest damit, dass wir in den nächsten Tagen Debatten erleben werden, ob die Betreiber denn ihren Weihnachtsmarkt nach allen Regeln der Kunst zum Hochsicherheitstrakt aufgerüstet hatten oder nicht.

Was für ein Wahnsinn!

Familien, die einfach nur die besinnliche Atmosphäre eines Weihnachtsmarkts genießen wollten, wurden brutal aus dem Leben gerissen. Diese Bilder lassen niemanden unberührt.

Unsere Gedanken und Gebete gelten den Opfern, den Hinterbliebenen, Ersthelfern und allen, die diese Szenen miterleben mussten. Doch Gedanken und Gebete allein reichen nicht. Sie nehmen uns nicht aus der Verantwortung zu handeln.

Wir kennen die Textbausteine der Politiker. Nur ihre Taten kennen wir nach wie vor nicht.

Jetzt live: Unsere Initiativen für das kommende Plenum im Landtag NRW!

https://x.com/afd_fraktionnrw/status/1868989539899064641?s=52&t=SUPzg5ulor9KH00rbs0D4A

++ Wir können auch anders! ++

Von Zuwanderern zu erwarten, dass sie sich respektvoll verhalten, unsere Gesetze achten und unsere Kultur anerkennen, muss die Norm sein. Genau so erwartet man es auch von jedem Deutschen, der einen Fuß in ein anderes Land setzt. Jedes Fehlverhalten ist hier absolut inakzeptabel.

Wer als „Schutzsuchender“ nach Deutschland kommt, sollte nicht nur Abstand von jeglichem kriminellen oder aggressiven Verhalten nehmen. Auch sollte eine generelle Aufgeschlossenheit und Dankbarkeit gegenüber dem Gastgeber erkennbar sein.

Stattdessen erleben wir jedoch oft das Gegenteil: Einige Migranten führen sich in unserer Heimat buchstäblich wie Eroberer und nicht wie Gäste auf. Einige verkünden das sogar ganz offen. Unsere angemessene Reaktion muss sein: Null Toleranz!

Unsere Gesellschaft zeichnet sich durch ein tiefes Bedürfnis nach Sicherheit, Freiheit und einem friedlichen Miteinander aus. Zu Recht! All diese Werte wurden von uns hart erkämpft und mit vielen Leben bezahlt. Sie widerstandslos preiszugeben, darf für uns keine Option sein.

++ Wir Deutschen haben eine schlechte Angewohnheit: Wir lassen uns zu viel gefallen! ++

Deutschland ist ein Land mit einer reichen Geschichte und Tradition, die es zu bewahren gilt. Respekt vor unserer Kultur, unserer Sprache und unseren Werten darf daher von allen Menschen erwartet werden, die in Deutschland leben und arbeiten wollen.

Warum diese Klarstellung so wichtig ist? Weil wir in den letzten Jahren erlebt haben, wie unsere Kultur und Rechtsordnung mit Füßen getreten wurden von Menschen, die sich bei uns als „Schutzsuchende“ vorstellten. Längst sind in sich vollständig abgeschottete Parallelgesellschaften entstanden, in denen deutsche Gesetze, Normen und Gepflogenheiten ignoriert oder sogar offen verdrängt werden.

Dieser Zustand kann nicht akzeptiert werden. Das deutsche Volk hat ein Recht darauf, dass seine Lebensweise geachtet wird.

Wer keinen Respekt vor unserem Land und seinen Bürgern hat und diesen Respekt auch nicht lernen will, sollte nicht erwarten, dass wir ihm Toleranz entgegenbringen. Toleranz darf keine Einbahnstraße sein. Es ist unsere Aufgabe, die Interessen und Werte der deutschen Bürger zu schützen, klare Regeln und - ja - auch eine Leitkultur für das Zusammenleben in unserem Land zu setzen.